2 Treffer in 2 Gerichtsentscheidungen und 0 Vorschriften
VG Ansbach: Offensichtlich unbegründete Klage bei Ausreisegründen aus dem privaten Bereich (Kuba)
Urteil vom 06.08.2021 – AN 17 K 21.30365
VG Ansbach: Asylantragsteller aus Kuba, Verfolgung nicht glaubhaft gemacht (Facebook-Postings, Bußgelder, Vorgänge aus 2008), Aufhebung des auf § 30 Abs. 3 Nr. 1 AsylG a.F gestützten Offensichtlichkeitsausspruchs (aufgrund Unsubstantiiertheit) wegen Europarechtswidrigkeit, Widersprüche im Klageverfahren, Rechtschutzbedürfnis für Klage gegen Offensichtlichkeitsausspruch, Erledigung der Klage hinsichtlich Ausreisefrist, Quotelung der Gerichtskosten
Urteil vom 20.02.2024 – AN 17 K 23.31551